Haupt- und Finanzausschuss (17. Sitzung)

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Datum

Montag, 22. Mai 2023

Uhrzeit

18:30 - 19:35 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Rathaus Calden, großer Sitzungssaal

Rathaus Calden, Holländische Straße 35, 34379 Calden, großer Sitzungssaal Holländische Straße 35, 34379 Calden

Dateien

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss)

Tagesordnungspunkte

I.öffentliche Sitzung
1.Schöffenwahl 2023
1.1Aufstellung der Vorschlagsliste zur Durchführung der Schöffenwahlen für die Amtsperiode 01. Januar 2024 bis 31. Dezember 2028
VL-61/2023
2.Ordnungsbehördenbezirk
2.1Angelegenheiten der öffentlichen Sicherheit und Ordnung hier: (Neu-)Bildung eines Ordnungs- und Verwaltungsbehördenbezirks
VL-62/2023 Beschlussvorlage (Anlage_Öffentlich rechtlicher Vertrag OBB 2023)Beschlussvorlage (Anlage_OBB Personalkostenrechnung)
3.Antrag der SPD-Fraktion zur halbstündigen Verdichtung der Buslinie 100
Beschlußtext (Antrag der SPD-Fraktion zur halbstündigen Verdichtung der Buslinie 100)
4.Antrag der SPD-Fraktion zum Ausbau der Photovoltaik in Calden
Beschlußtext (Antrag der SPD-Frakation zum Ausbau der Photovoltaik in Calden)
5.Antrag der SPD-Fraktion zur Gebührenbefreiung für Sternenkinder
Beschlußtext (Antrag der SPD-Fraktion zur Gebührenbefreiung für Sternenkinder)
6.Antrag der FWG-Fraktion zur Aufwertung der Wohnmobil-Stellplätze in Calden
Beschlußtext (Antrag der FWG-Fraktion zur Aufwertung der Wohmobil-Stellplätze in Calden)Beschlußtext (FWG Wohnmobilstellplatz Angebot Ver-und Entsorgung)Beschlußtext (FWG Wohnmobilstellplatz Infomaterial Ver- und Entsorgung)Beschlußtext (FWG Wohnmobilstellplatz Konzept Aufwertung)