Gemeindevertretung der Gemeinde Calden (17. Sitzung)

Gremium

Gemeindevertretung der Gemeinde Calden

Datum

Donnerstag, 30. März 2023

Uhrzeit

19:30 - 20:25 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Rathaus Calden, großer Sitzungssaal

Holländische Straße 35, 34379 Calden

Tagesordnungspunkte

  • I.öffentliche Sitzung
  • 1.Bericht zu Bürgerenergiegenossenschaften
  • Block A (ohne weitere Aussprache)
  • 2.Angelegenheiten der kommunalen Haushaltswirtschaft hier: Gewährung von Darlehen für die Installation von PV-Anlagen
  • 5.Angelegenheiten der öffentlichen Sicherheit und Ordnung hier: Formelle Auflösung des bisherigen Ordnungsbehördenbezirks zur Geschwindigkeitsüberwachung
  • 6.Beratung und Beschlussfassung über die Straßenbenennung im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 27 „Kirchhöhe“, Gemarkung Calden
  • Block B (mit Aussprache)
  • 3.Haushalt 2023
  • 3.1Haushaltsbegleitantrag der SPD-Fraktion hier: Ausweisung von 12.000 € im Investitionsprogramm 2023 für die Anschaffung und Installation von 6 automatisierten externen Defibrillatoren (AED`s) für jeweils einen Standort pro Ortsteil
  • 3.2Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2023 mit Haushaltsplan einschließlich Anlagen
  • 3.3Beratung und Beschlussfassung Investitionsprogramm 2022 - 2026
  • 4.Bauleitplanung der Gemeinde Calden; Bebauungsplan Nr. 2 „Landwirtschaft und Erneuerbare Energien I“, Gemarkungen Obermeiser und Westuffeln hier: Beratung und Beschlussfassung über 1. die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Zuge der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behörden und sonstigen Stellen, die Träger öffentlicher Belange sind gemäß § 4 Abs. 1 BauGB 2. den Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Stellen, die Träger öffentlicher Belange sind gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
  • 7.Anfrage der SPD-Fraktion zur Verkehrssituation Flugplatzstraße / Seniorenzentrum MENetatis
  • 8.Mitteilungen des Gemeindevorstandes
  • 8.1Beantwortung der Anfrage der FWG-Fraktion vom 10.11.2022 zum Thema Tempolimit vor dem B7 Kreisel am Kassel Airport
  • 8.2Öffentlichkeitsarbeit
  • 8.3Schöffenwahl 2023
  • 8.4Neuansiedlung im Gewerbegebiet
  • 8.5BBS Obermeiser - Unterbringung der Flüchtlinge aus der Ukraine
  • 8.6"Kreisonleihe" Kassel gestartet
  • 8.7Eintrittspreise Waldschwimmbad Calden